Astrid Schramm: So sieht ein echtes Entlastungspaket für die Bürger aus!
,Das BSW im Saarland schlägt ein Entlastungspaket für die Bürgerinnen und Bürger vor, das wirklich wirken würde. Die Landesvorsitzende Astrid Schramm erklärt: „Die Energiepreise können spürbar sinken, wenn wieder russisches Öl über die Drushba-Pipeline importiert und Nord Stream für günstiges Gas aus Russland geöffnet würde. Die ausufernden Sanktionen schaden den Bürgerinnen und Bürgern und sind vor dem Hintergrund der völkerrechtswidrigen Angriffskriege der USA, Israels und anderer ‚Partner‘ Deutschlands auch nicht zu erklären. Statt des mickrigen, zeitlich begrenzten Tankrabatts würde eine echte Spritpreis-Notbremse umgehend und dauerhaft zu einer deutlichen Entlastung führen. Dazu müssten die Steuern auf Energie gesenkt, auf die CO2-Abgabe verzichtet, Preise wie in anderen Ländern gedeckelt und Übergewinne abgeschöpft werden. Das bloße ‚Ermöglichen‘ von steuer- und abgabenfreien Entlastungsprämien in Höhe von 1.000 Euro nutzt den allermeisten Bürgern gar nichts. Denn viele Betriebe stehen selbst mit dem Rücken zur Wand und werden die Prämie daher häufig nicht zahlen. Und Rentner haben von dieser theoretischen Prämie auch nichts. Stattdessen muss die Talfahrt der Löhne und Renten endlich beendet werden. Sie ist kein Naturgesetz, sondern das Ergebnis einer unsozialen Politik der vergangenen zweieinhalb Jahrzehnte.
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