Sanierungsstau bei Schwimmbädern ist Ergebnis falscher politischer Prioritäten
,Sprötge: „Wir haben nicht zu viele Schwimmbäder, sondern zu hohe Rüstungsausgaben und zu viele Steuergeschenke für Millionäre.“
„Eine gerechte Besteuerung von Millionären hilft den Kommunen sowie den Bürgerinnen und Bürgern wesentlich mehr als eine einmalige Milliardenspritze aus neuen Schulden.“ Mit diesen Worten reagiert Sascha Sprötge, stellvertretender Landesvorsitzender des Bündnisses Sahra Wagenknecht im Saarland, auf Meldungen über den angemeldeten Sanierungsbedarf der Schwimmbäder im Saarland.
„Dass der Bedarf fast dreieinhalbmal so groß ist wie die im Sondervermögen des Bundes für Schwimmbäder vorgesehene Summe, zeigt ein deutliches Missverhältnis. Es verdeutlicht, wie groß der jahrelange Sanierungsstau infolge einer verfehlten Politik ist“, so Sprötge weiter.
Der stellvertretende Landesvorsitzende sieht die Kommunen seit Jahren finanziell überfordert. Notwendige Investitionen in die öffentliche Infrastruktur würden immer wieder verschoben oder ganz gestrichen, während an anderer Stelle Milliardenbeträge bereitgestellt würden.
„Die Schließung von Schwimm- und Hallenbädern würde den Schwimmunterricht für Schulklassen weiter erschweren. Angesichts der steigenden Zahl von Nichtschwimmerinnen und Nichtschwimmern ist es jedoch unerlässlich, ausreichend wohnortnahe Bäder zu erhalten, damit Kinder und Erwachsene die Möglichkeit haben, schwimmen zu lernen.“
Abschließend fordert das Bündnis Sahra Wagenknecht im Saarland eine nachhaltige und gerechte Finanzierung der kommunalen Infrastruktur. Statt kurzfristiger Sonderprogramme brauche es strukturelle Verbesserungen der kommunalen Finanzausstattung, um den Sanierungsstau dauerhaft aufzulösen und die öffentliche Daseinsvorsorge zu sichern.