Ein ‚Weiter so‘ nutzt nur der AfD

Astrid Schramm: Ein ‚Weiter so‘ nutzt nur der AfD

„Wenn es das Ziel sein sollte, dass die AfD bei den nächsten Wahlen im Land noch stärker wird, dann machen CDU, SPD und Grüne aktuell alles richtig. Wenn wir aber verhindern wollen, dass regieren ohne AfD bald unmöglich wird, müssen wir endlich alle umsteuern.“ Mit diesen Worten reagiert Astrid Schramm, die Landesvorsitzende des BSW, auf die Wahlen im Regionalverband Saarbrücken und die anschließende Diskussion der Parteien. „Die SPD hat seit Hartz IV in ihren ehemaligen Hochburgen dramatisch an Zustimmung verloren. Auch DIE LINKE ist in Malstatt oder Burbach inzwischen nicht mehr stark, sondern sogar schwächer als im restlichen Gebiet der Landeshauptstadt und deutlich schwächer als zu früheren Zeiten. Wer in Armut leben muss, sich abgehängt und benachteiligt fühlt, hat keine starke Stimme mehr, wird von sogenannten Progressiven sogar wegen einer vermeintlich falschen Sprache oder Einstellung beleidigt. Und muss mit ansehen, wie unter hochmoralischen Gesängen Geld für immer neue Lieblingsprojekte ausgegeben wird, von der Bankenrettung bis zur Mega-Aufrüstung, während für bezahlbaren Wohnraum, ein faires Gesundheitssystem für alle, bessere Renten und soziale Leistungen angeblich kein Geld da sein soll. Diese Menschen wählen längst nicht mehr aus Vernunft und Hoffnung Personen und Parteien, von denen sie sich echte Verbesserung versprechen, sondern aus Wut diejenigen, über die sich die Etablierten am lautesten ärgern. Aber auch in den Gebieten mit weniger sozialen Problemen, in der Mittelschicht, ist die AfD heute stark. Auch deshalb, weil sich die CDU nicht mehr traut, konservativ zu sein, sondern im Einheitsbrei von Union, SPD, Grünen und FDP untergeht. Die lautstarke Beschimpfung von AfD-Wählern hat diese Partei offensichtlich nicht geschwächt. Auch wir im BSW werden die Wahlen natürlich genau und kritisch analysieren. Klar ist: Ein ‚Weiter so‘ kann keine Lösung sein. Wir brauchen wieder unterscheidbare Parteien und eine Politik für die Mehrheit.“